Zurück zur Sache! - Ein Leserbrief der SPD-Fraktion

Die Bürgermeisterin hat die Umgangsformen angeprangert, der insbesondere ihr im Rat von einzelnen Ratsherren immer wieder entgegenschlagen. Weitergehen muss und soll die Arbeit - mit Respekt, Anstand und auf Basis einer ehrlichen Streitkultur.

Dass das öffentliche Statement der Bürgermeisterin über das Verhalten einzelner Ratsherren hohe Wellen schlagen würde, war zu erwarten. Die Umgangsformen, die insbesondere ihr im Rat von einzelnen Personen entgegenschlagen, prangert sie allerdings zu Recht an. Sie hat deutlich gemacht, dass die wiederholten Beschuldigungen belastend sind und dass es sich nicht um Einzelfälle handelt. Das erleben wir als Fraktion genauso und wir stehen hinter der Bürgermeisterin.

Die Aussage der Bürgermeisterin bezog sich nicht auf die inhaltliche Auseinandersetzung mit Teilen der CDU-Fraktion, sondern auf die Umgangsformen. Natürlich darf sich in der Sache gestritten werden. Das sollte man auch, wenn man zu einem guten Ziel kommen will. Bewusste Unterstellungen, Behauptungen und persönliche Vorwürfe haben nichts mit inhaltlichen Debatten zu tun, sie tragen auch zu keinerlei Fortschritt bei.

Uns als SPD-Fraktion ist bewusst, dass die Menschen in dieser Stadt von den Ratsmitgliedern erwarten, dass sie ihre Arbeit machen – das erwarten sie zu Recht. Das Statement der Bürgermeisterin ist ein ernst zu nehmender Appell, dabei fair und respektvoll miteinander umzugehen und die Regeln des Anstands zu wahren.

Wir als SPD-Fraktion wünschen uns eine Rückkehr zu einer politischen, ehrlichen Streitkultur auf Inhaltsebene und einen Austausch mit Argumenten ohne Vorwürfe und falsche Behauptungen.

Nur eine Zusammenarbeit innerhalb des Rates und mit der Verwaltung wird Früchte für Bad Gandersheim tragen. Der Weg dahin ist oft mühsam und lang. Dass es funktioniert, zeigt zum Beispiel die endlich beginnende professionelle Dorfmoderation. Das ist ein erster Schritt für die Dörfer, dem eine fraktionsübergreifende Mehrheit im Rat zugestimmt hat. So wie viele andere Themen fraktionsübergreifend beschlossen werden. Es wartet viel Arbeit, packen wir es gemeinsam an.

Petra Dröge, Anna-Madeleine Feg, Henning Friemelt, Anja Görlach, Niklas Kielhorn, Detlev Krause, Ingrid Lohmann, Dr. Günter Siegert, Jürgen Steinhoff