Uwe Schwarz, Landtagsabgeordneter, SPD-Unterbezirksvorsitzender und Bad Gandersheimer hat entschieden, sich nicht um die Bürgermeisterkandidatur zu bewerben. Das teilt er soeben in einem Schreiben an die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Bad Gandersheim mit. Welche Beweggründe hat Schwarz? Wir veröffentlichen hier für Sie den vollen Wortlaut des Briefes an die SPD-Mitglieder (bitte auf die Überschrift zu dieser Meldung klicken, um den Brief anzuzeigen).

An alle Mitglieder im SPD-Ortsverein Bad Gandersheim

Liebe Genossinnen und Genossen,

ihr habt vor einigen Tagen die Einladung zur SPD-Mitgliederversammlung am 10.2.2006 erhalten. Diese Versammlung ist richtungweisend für unsere Stadt, da wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unseren Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl am 10.September 2006 nominieren werden. Wie ihr wisst, habe ich vor einigen Monaten sowohl öffentlich als auch gegenüber unserem Ortsvereinsvorstand erklärt, dass ich eine Bürgermeisterkandidatur für mich nicht ausschließe.

In meinem nun auch schon seit 1973 bestehenden politischen Leben habe ich bisher zwei Sachen besonders gerne gemacht. Das eine war die Arbeit als ehrenamtlicher Bürgermeister von 1986-1991 und 1996-2001, das andere meine sozialpolitische Arbeit im Niedersächsischen Landtag. Es ist eine Ehre, in seiner Heimatstadt als Bürgermeister arbeiten zu können und ich glaube, dass die 10 Jahre für unsere Stadt durchaus erfolgreich waren. Ihr alle wisst, was wir in dieser Zeit alles erreicht haben, deshalb will ich es nicht im Einzelnen aufführen. Dabei haben mir allerdings meine Arbeit und meine Kontakte im Landtag sehr geholfen.

Die CDU hat 2001 einen Wahlkampf mit dem Slogan: Damit unsere Stadt wieder aufblüht geführt und der CDU-Bürgermeisterkandidat und jetzige Bürgermeister Ehmen mit dem Slogan: Gutes erhalten Zukunft gestalten. Von beiden Zielen und Aussagen sind wir weiter entfernt denn je. Tatsächlich war es in den vergangenen fünf Jahren schmerzhaft, mit ansehen zu müssen, wie einiges in der Stadt kaputt gegangen ist, was über Jahrzehnte mühsam aufgebaut wurde. Die Stadt wurde und wird an der Spitze mehr oder weniger schlecht verwaltet. Es wird alles angefangen und nichts konsequent zu Ende gebracht, z.B. die unendliche und für die Stadt schädliche Debatte um das Hallen- und Freibad, das Ende unserer städtischen Kurklinik, das Hin und Her um die Zukunft des Kurmittelhau-ses, das Einmotten des Klosters Brunshausen, usw., usw.. Ich glaube, Bad Gandersheim braucht dringend einen Bürgermeister, der hier aufgewachsen ist, der hier lebt, der mit dieser Stadt emotional verwurzelt ist und diese Arbeit mit Herz und Verstand angeht. Angesichts der extrem schwierigen Situation in unserer Stadt brauchen wir aber auch einen Bürgermeister, der wirklich in der Lage ist, mit allen politischen und gesellschaftlichen Kräften zum Wohle dieser Stadt zusammen zu arbeiten.

Dass das Etikett parteilos dafür keine Garantie bietet, hat der jetzige Bürgermeister deutlich bewiesen. Wann immer es möglich gewesen ist, wurde die Ratsopposition gemieden. Der Weg zur SPD wurde immer nur kurzzeitig gesucht, wenn die eigene Mehrheit nicht vorhanden war.

Bad Gandersheim muss in den nächsten Jahren alle Kräfte bündeln, um aus der wirtschaftlich extrem schwierigen Situation wieder herauszukommen. Dabei können wir mit meiner jetzt 20jährigen Zuge-hörigkeit zum Landtag und mein CDU-Kollege mit seiner Nähe zur jetzigen Landesregierung eine ganze Menge für unsere Stadt gemeinsam erreichen. Ich glaube, dass das dann möglich ist, wenn wir einen Bürgermeister haben, der tatsächlich bereit und in der Lage ist, mit allen Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Region zusammen zu arbeiten, egal welcher Partei sie angehören.

Die Bad Gandersheimer SPD hat das große Glück, dass mehrere Persönlichkeiten eine Bereitschaft zur Kandidatur für das Bürgermeisteramt signalisiert haben, die mit ihrer Heimatstadt eng verbunden sind. Wäre das anders, hätte ich ohne Zögern für das Bürgermeisteramt kandidiert. So habe ich nach einem langen Abwägungsprozess für mich entschieden, dass ich mich nicht um eine Bürgermeisterkandidatur für unseren Ortsverein bewerbe. Ich bitte all diejenigen um Nachsicht, die mich gerade in den vergangenen Monaten zu einer Kandidatur ermutigt haben. Ich glaube, dass ich bei dieser Ausgangslage am Besten als Landtagsabgeordneter mithelfen kann, unsere Stadt wieder nach vorne zu bringen. Gleichzeitig kann ich aber auch meine Arbeit als sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion fortsetzen.

Selbstverständlich werde ich unseren Bürgermeisterkandidaten nach besten Kräften unterstützen, und ich denke, das werden auch die unterlegenen Kandidaten tun. Wir müssen und werden geschlossen in diesen Kommunalwahlkampf gehen. Für unsere Stadt ist ein Neuanfang dringend notwendig und die SPD hat dafür gute Kandidaten.

In diesem Sinne bitte ich euch auch um zahlreiche Teilnahme an der bedeutenden Mitgliederversammlung am 10. Februar, um so unseren Bürgermeisterkandidaten mit einem eindrucksvollen Votum zu stärken.

Mit freundlichen Grüßen Euer

Uwe Schwarz, MdL