Offener Dialog bedeutet auch, miteinander zu reden

Sehr geehrter Herr Zillmer,

nun ist es bereits die dritte Pressemitteilung beziehungsweise öffentliche Stellungnahme zu einem Besuch der SPD-Fraktion bei einem Fertighaushersteller in Frankenberg.  Da Sie Ihren Brief ausdrücklich als Bürger dieser Stadt und nicht als Vertreter der Wählergemeinschaft „Die Unabhängigen“ verstanden wissen wollen und mich persönlich angesprochen haben, möchte ich Ihnen auch als Bürgerin antworten.

Zunächst eine Klarstellung zu dem von Ihnen zitierten Bericht im Gandersheimer Kreisblatt, der aus einem Telefonat mit mir entstanden ist und nicht selbst geschrieben wurde. Ich teile Ihre Auffassung, dass Demokratie vom Austausch unterschiedlicher Auffassungen lebt. Dazu gehört für mich auch gegenseitiger Respekt. Wenn Ihnen tatsächlich an einem konstruktiven und persönlichen Austausch gelegen ist, hätten Sie auch einfach zum Telefon greifen können, um direkt bei mir nachzufragen. Da Sie den Weg über eine Pressemitteilung gewählt haben, will ich Ihnen so auch antworten. Die von Ihnen erneut aufgeworfenen Fragen waren von mir bereits beantwortet worden. Deshalb stellt sich mir die Frage, was meinen Sie eigentlich genau mit „Transparenz“?

Transparenz kann doch nicht bedeuten, dass man nach einer Presseveröffentlichung der SPD sofort öffentlich „draufhaut“, um dann anschließend erneut Antworten einzufordern. Zu einer transparenten und fairen Diskussion gehört auch, sich selbst mit den Hintergründen auseinanderzusetzen, Informationen vollständig zu lesen und sich mit den Themen und Entscheidungen der vergangenen und laufenden Ratsperioden zu beschäftigen.

Wer sich unabhängig informieren möchte, muss auch bereit sein, Informationen anzunehmen, Zusammenhänge zu verstehen und sich mit den bisherigen politischen Aktivitäten auseinanderzusetzen.

Interessant finde ich außerdem, dass Sie in Ihrem Schreiben gleich mehrfach darauf hinweisen, dass Sie für „Die Unabhängigen“ kandidieren gleichzeitig aber betonen, dass Sie den Brief ausdrücklich als Bürger schreiben. Das mag formal richtig sein. Bei mehrfacher Erwähnung Ihrer Kandidatur darf man sich als Leser aber durchaus fragen, warum dieser Hinweis notwendig ist.

Es finden  seit Jahren in unregelmäßigen Abständen Besuche örtlicher, regionaler und überregionaler Einrichtungen und Unternehmen statt und dies auch unabhängig von Wahlkämpfen. Das wird auch zukünftig so bleiben. Wenn man sich mit energieeffizientem Bauen, modernen Bauweisen und den Möglichkeiten beschäftigt, die daraus für eine Kommune entstehen können, muss man auch bereit sein, über die eigenen Gemeinde- und Landkreisgrenzen hinauszuschauen, zumal wenn es kein vergleichbares heimisches Unternehmen gibt. Genau das gehört für mich zu verantwortungsvoller Kommunalpolitik: über den Tellerrand schauen, sich informieren und anschließend prüfen, was davon für die eigene Stadt sinnvoll und umsetzbar ist.

Die SPD-Ratsfraktion hat in dieser Ratsperiode zahlreiche konkrete Themen aktiv begleitet, unterstützt oder auf den Weg gebracht. Dazu gehören beispielsweise das Klimaschutzkonzept für Bad Gandersheim und die Auseinandersetzung mit energieeffizientem Bauen. Auch die Dorfentwicklung und die Stärkung unserer Ortsteile waren und sind wichtige Themen. Viele dieser Themen wollen wir auch im nächsten Rat gemeinsam und konstruktiv angehen und das sollten die Bürgerinnen und Bürger von uns auch erwarten dürfen. Derzeit entsteht bei mir jedoch leider der Eindruck, dass auf alle Aktivitäten der SPD von Seiten der „Unabhängigen“ nicht mit sachlicher Auseinandersetzung, sondern möglichst schnell mit Ablehnung, Häme und teilweise auch persönlichen Angriffen reagiert wird. Das hat mit einem offenen und respektvollen demokratischen Dialog wenig bis gar nichts zu tun.

Öffentliches „Mit-Dreck-Werfen“ hilft unserer Stadt nicht weiter. Wir sollten uns doch gemeinsam die Frage stellen, wie wir Bad Gandersheim positiv weiterentwickeln wollen.

Und noch ein letzter Gedanke zur vielbeschworenen Transparenz: Wenn künftig tatsächlich jede Information, jede Idee und jeder politische Austausch erst dann als transparent und vertrauenswürdig gilt, wenn er in einer Pressemitteilung öffentlich bewertet wird, stellt sich für mich die Frage, ob wir überhaupt noch miteinander reden  oder ob künftig die KI die politische Diskussion führt und anschließend auch die Entscheidungen im Rat trifft.

Ich jedenfalls wünsche mir für Bad Gandersheim etwas anderes: Mehr sachliche Diskussion, mehr gegenseitigen Respekt, weniger persönliche Angriffe und vor allem einen konstruktiven Wettbewerb um die besten konkreten Ideen für unsere Stadt.

Denn darum sollte es eigentlich auch in diesem Kommunalwahlkampf gehen.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Görlach

Bürgerin und Stadtratsmitglied in der SPD-Fraktion