Gemeinsame Gruppenbildung soll eine verlässliche und sachorientierte Ratsarbeit ermöglichen

Die SPD-Stadtratsfraktion und Bündnis 90/Die Grünen wollen ihre Zusammenarbeit im Rat der Stadt Bad Gandersheim künftig in einer gemeinsamen Gruppe gestalten.

Mit sieben Mandaten der SPD und zwei Mandaten der Grünen wird die Gruppe neun der insgesamt 22 gewählten Ratsmitglieder umfassen.

Die Entscheidung zur Zusammenarbeit beruht auf dem Ziel, gemeinsame politische Vorstellungen in der kommenden Wahlperiode besser aufeinander abzustimmen und die Entwicklung Bad Gandersheims und seiner Ortschaften konstruktiv mitzugestalten.

„Wir hatten bis zum vergangenen Wochenende nicht vor, Teil einer nur bilateralen Gruppe zu sein. Aber um unsere im Wahlprogramm formulierten Ziele auch in den Fachausschüssen des Rates, vor allem mit unseren Schwerpunktthemen Umwelt, Klima, nachhaltige Stadtentwicklung und Hochwasserschutz, demokratisch und mit Stimmrecht weiter zu vertreten, bilden wir diese Gruppe mit der SPD. 

Mit einer Fraktion, die aus nur zwei Ratsmitgliedern besteht, wäre das aufgrund der Sitzverteilung nur möglich, wenn die anderen Fraktionen eine gemeinsame konstruktive Lösung finden und dazu auch Ausschüsse mit jeweils sieben Mitgliedern gebildet werden. Ursprünglich war dies auch gemeinsam mit der CDU-Fraktion und den ‚Unabhängigen“ vorgesehen, allerdings sind diese beiden Fraktionen davon kurzfristig wieder abgerückt.“ erklärt Dr. Trude Poser für Bündnis 90/Die Grünen.

Im Mittelpunkt der Gruppe stehen dabei die Lebensqualität in unserer Stadt und den Dörfern, eine verlässliche kommunale Infrastruktur, die Unterstützung von Familien, Kindern und Jugendlichen, Klimaschutz, die Stärkung des Ehrenamtes sowie eine finanziell verantwortungsvolle und nachhaltige Stadtentwicklung.

„Eine gemeinsame Gruppe bedeutet weder die Aufgabe der Eigenständigkeit beider Parteien noch eine Abgrenzung gegenüber anderen Fraktionen. Uns ist bewusst, dass keine einzelne Fraktion und auch die gemeinsame Gruppe über eine eigene Mehrheit im Stadtrat verfügt. Deshalb bleibt die Bereitschaft zu sachlichen Gesprächen, zur Zusammenarbeit und zu tragfähigen Kompromissen mit den anderen Fraktionen ein wesentlicher Bestandteil unserer politischen Arbeit“, so Jonas Schnute, Vorsitzender der Gruppe SPD/Grüne.

Die Gruppenbildung soll dazu beitragen, politische Initiativen gemeinsam vorzubereiten, die Arbeit in den Ausschüssen abzustimmen und kommunalpolitische Entscheidungen zuverlässig und transparent mitzugestalten.

Dabei gilt: Nicht die Parteizugehörigkeit entscheidet über die Qualität eines Vorschlags, sondern sein Nutzen für Bad Gandersheim und seine Bürgerinnen und Bürger.

Beide Parteien wollen ihre jeweiligen Stärken und Erfahrungen einbringen und zugleich offen für gute Ideen anderer Ratsmitglieder bleiben.

Dr. Trude Poser und Jonas Schnute: „Unser gemeinsamer Anspruch ist eine konstruktive, verlässliche und zukunftsorientierte Ratsarbeit im Interesse der gesamten Stadt und ihrer Ortschaften.“