Uwe Schwarz MdL hatte in einem Rundschreiben an die SPD-Mitglieder seine Nicht-Kandidatur als Bürgermeister begründet (siehe unsere Nachricht vom 01.02.2006). Darin enthalten: einige kritische Sätze zur Amtsführung des jetzigen Bürgermeisters.

Mit einem umfangreichen öffentlichen Brief hat Bürgermeister Ehmen (parteilos) auf das Schreiben reagiert.

Unsere Meinung: Offensichtlich nutzt Herr Ehmen die Gunst der Stunde, um sein neues Wahlprogramm öffentlich zu präsentieren. Schließlich wird die CDU am kommenden Mittwoch (22.02.06) entscheiden, ob sie wieder den umstrittenen Ehmen oder einen der anderen Bewerber für die Kommunalwahl im September 2006 nominiert.

Uwe Schwarz hat auf die Attacken Ehmens vor einigen Tagen mit einem neuen Brief reagiert. Lesen Sie bei uns den vollen Wortlaut des Schreibens.

Zum Anzeigen des Briefes bitte auf die Überschrift zu dieser Meldung klicken.

16.02.2006

Sehr geehrter Herr Ehmen,

es ist bezeichnend, dass ich Ihren an mich gerichteten Brief zuerst in der Zeitung lesen konnte, bevor ich ihn persönlich erhalten habe. Ich finde es bemerkenswert, dass Sie teilweise wider besseres Wissen auf einen Brief reagieren, den ich an die Mitglieder der Gandersheimer SPD gerichtet habe.

Ich erspare es mir, auf Ihre, wie sie es nennen, persönlichen Anfeindungen und Tiefschläge gegen mich im Detail zu antworten. Die Tatsache, dass ich aus dem Rat ausgeschieden bin, sollte jedenfalls nicht darüber hinweg täuschen, dass ich die lokalpolitischen Entwicklungen in meiner Heimatstadt interessiert und aufmerksam verfolge.

Über die Entwicklung vieler der von Ihnen als Leistungsbilanz aufgezählten Projekte Ihrer Amtszeit ließe sich vortrefflich streiten, wie und auf welche Initiativen sie zustande gekommen sind und wie und wo sie ggf. behindert wurden. Fest steht, dass ohne die Initiativen des KVV, des Kinovereins, des Trägervereins Portal zur Geschichte usw. noch mehr in den vergangen fünf Jahren in unserer Stadt zusammen gebrochen wäre. Insofern stimmen wir wenigstens an dieser Stelle überein.

Im Übrigen will ich auf zwei Punkte kurz eingehen.

1. Wenn Sie feststellen, dass ich als so genannter Sozialexperte nicht in der Lage gewesen sei, die städtische Kurklinik zu retten, so darf ich Sie daran erinnern, dass ich in meiner Bürgermeisterzeit eine Landesbürgschaft und zusätzliche Belegungsträger für unsere Klinik besorgt habe und damit der drohende Konkurs verhindert wurde. Wir können gern öffentlich über die später erfolgte Entwicklung hin zum Konkurs in ihren einzelnen Abschnitten und über die Notwendigkeit und Gründe für die von der SPD beantragten Aufsichtsratssitzungen oder den Anspruch des Bürgermeisters, zunächst alle Verhandlungen allein führen zu wollen, diskutieren. Ich kann mich gut daran erinnern, wann Ihrerseits in dieser Frage erstmals die Bereitschaft zur Zusammenarbeit bestand, und ich denke, mindestens der Betriebsrat kann das auch. 2. In unserer Aussprache am 12.01.2005 haben wir nach meinen Aufzeichnungen 13 die Stadt betreffende Themen besprochen. Sie wollten mich über die einzelnen Bereiche auf dem Laufenden halten und vor allem signalisieren, wenn Unterstützung auf Landesebene notwendig ist. Seither habe ich von Ihnen nichts mehr gehört. Soviel zu Ihrer Unterstellung, ich würde ein ernsthaftes Engagement städtischer Anliegen vermissen lassen. Ich habe allerdings von mir aus das eine oder andere Thema auf der Landesebene abgefragt. In Sachen Hallen- und Freibad oder Neubau eines Sport- und Wellnessbades wurde mir Ende vergangenen Jahres mitgeteilt, dass man von Seiten der Stadt seit dem Neujahrsempfang im Januar 2005, also fast ein Jahr lang nichts mehr gehört habe, und dass zwischenzeitlich alle Fördermittel vergeben sind. Wie Ihnen sicherlich aufgefallen ist, habe ich diese Information bis zu Ihrem Brief nicht öffentlich gemacht, obwohl ich im Sinne Ihres Schreibens den Bürgermeister damit ja hätte schädigen können.

Wer mit offenen Augen durch unsere schöne Stadt geht, der kann ohnehin die Entwicklung der vergangenen Jahre nicht übersehen. Auch deshalb habe ich von meinem Brief an die SPD-Mitglieder nichts zu korrigieren. In diesem Schreiben an unsere Mitglieder ist viel über die Notwendigkeit einer parteiübergreifenden Zusammenarbeit zur Überwindung der schwierigen Situation in unserer Stadt zu lesen. Dieses haben Sie aber anscheinend überlesen oder bewusst ignoriert.

Dass nach gegenwärtigem Stand gleich zwei Kandidaten gegen den amtierenden Bürgermeister innerhalb der Bad Gandersheimer CDU antreten, spricht für sich. Um neuerlichen Verdächtigungen vorzubeugen, will ich nur feststellen, dass ich für diesen Umstand nicht verantwortlich bin.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Schwarz MdL