In der Ratssitzung am 13. Dezember wurde der Haushalt 2019 verabschiedet. Selten wurde ein Haushalt so intensiv in der Öffentlichkeit diskutiert wie in diesem Jahr, was sicherlich auch mit der geplanten Erhöhung der Grundsteuern zu tun hat. Die SPD will mit Mythen und Missverständnissen aufräumen und präsentiert deshalb einen Fakten-Check zum Haushalt 2019.

Bad Gandersheim hat schon seit jeher Freundinnen und Freunde in Deutschland, die dem Städtchen wohlgesonnen sind. Eine solche Verbindung gibt es auch zu einem Stadtplaner in Kaiserslautern, der an der dortigen Universität die Bachelor- und Masterstudiengänge zur Stadt- und Dorferneuerung begleitet.

Im letzten Finanzausschuss haben SPD und Grüne eine verringerte Erhöhung als ursprünglich geplant beantragt. Demnach soll die Grundsteuer A auf 465 Punkte steigen, die Grundsteuer B auf 515 Punkte. Das entspricht einer Erhöhung um etwa 20 Prozent, im eingebrachten Haushaltsentwurf war eine Erhöhung um 40 Prozent vorgesehen.

Am vergangenen Sonntag haben Mitglieder und Freunde des SPD-Ortsvereins gemeinsam das Jahr ausklingen lassen. In Köhlers Landgasthaus trafen sich neben Mitgliedern auch Bürgermeisterin Franziska Schwarz, MdL Uwe Schwarz sowie Vertreterinnen und Verteter des Vorstands und der Stadtratsfraktion. Insgesamt waren über 40 Personen anwesend.

Im Finanzausschuss haben SPD und Grüne eine verringerte Erhöhung als ursprünglich geplant beantragt. Demnach soll die Grundsteuer A auf 465 Punkte steigen, die Grundsteuer B auf 515 Punkte. Das entspricht einer Erhöhung um etwa 20 Prozent, im eingebrachten Haushaltsentwurf war eine Erhöhung um 40 Prozent vorgesehen.

Der SPD-Ortsverein lädt seine Mitglieder und Freunde zum Jahresabschluss in Köhlers Landgasthaus ein. Am Sonntag, 2. Dezember ab 11.30 Uhr wollen die Genossinnen und Genossen das Jahr Revue passieren lassen und sich zu aktuellen Themen austauschen.

Einige Entscheidungen und das Verhalten des Budnesvorstandes stoßen parteiintern vermehrt auf Kritik. Der SPD-Ortsverein Bad Gandersheim hat jetzt die Gelegenheit genutzt, und dem Parteivorstand das Unverständnis in der Basis mitgeteilt.

Das gibt es selten: Eine Mitgliederversammlung, auf der keinerlei Wahlen anstehen. Umso mehr Zeit blieb den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins daher für einen ausführlichen Austausch rund um aktuelle Themen aus Bad Gandersheim, aber auch aus Hannover und Berlin.

Der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen in Bad Gandersheim wird durch den ZVSN vorangetrieben. Neben der Erhöhung der Anfahrborde, die ein barrierearmes Zusteigen der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, werden auch die Bushäuschen ausgetauscht. Die modernen Glasbauten stoßen allerdings nicht bei allen auf Wohlwollen.

In den letzten Sitzungen des Rates und teilweise auch in den Fachausschüssen drängt sich das Gefühl auf, dass sich einzelne Protagonisten von der Sacharbeit verabschiedet haben. Stattdessen macht sich ein massives „Verwaltungs-Bashing“ breit. „Ich bin seit vielen Jahren Mitglied des Stadtrates, aber diese Häufigkeit der teilweise massiven Angriffe und überzogenen Kritik ist nicht hinnehmbar“, s...