Haushaltskonsolidierung: Klarstellung zum Leserbrief des Herrn Rudi Lillig vom 13.03.2009

Zum Leserbrief des Herrn Rudi Lillig vom 13.03.2009 stellen wir fest:
Das Haushaltskonsolidierungskonzept einschließlich der Erhaltung der Grundschul-Außenstellen wurde vom Rat mit großer Mehrheit und mit der Stimme des Bürgermeisters verabschiedet. Ratsherr Jürgen Steinhoff hat als Rektor der Grundschule allerdings beim Punkt „Grundschul-Außenstellen“ von Anfang an seine Befangenheit angezeigt.  Erst nachdem die Verwaltung dazu erklärt hatte, dass keine Befangenheit vorliegt,  hat sich Ratsherr Steinhoff an der Abstimmung beteiligt.
Unterstellungen, die auf die persönliche Integrität von Jürgen Steinhoff und auf die verantwortungsvolle Wahrnehmung seiner Aufgaben als Rektor und als gewähltes Ratsmitglied zielen, weisen wir zurück. Im Übrigen lehnen wir eine Auseinandersetzung auf dem Niveau des o. g. Leserbriefes ab. Nur konstruktive Lösungen helfen der Stadt weiter.


Für den Geschäftsführenden Vorstand des SPD-Ortsvereins
gez. Franziska Schwarz