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Dr. Priesmeier stellte sich den Fragen

15. September 2009: Fragen zur Wahl an Wilhelm Priesmeier

„Für uns als Bürgerinnen und Bürger ist es unverständlich, dass Manager trotz Fehlleistungen millionenschwere Abfindungen bekommen, während Mitarbeiter entlassen werden. Welche Lösungsansätze hat die SPD, um die Manager in die Pflicht zu nehmen?“ Dies war eine der Fragen, denen sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins am vergangenen Samstag (13.9.) stellte.

Wilhelm Priesmeier machte deutlich: Ziel der SPD ist es, dass Erfolgsprämien an Manager begrenzt und nur dann gezahlt werden, wenn auch wirklich erfolgreiche Arbeit geleistet worden ist – nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Finanzmärkte müssen strengeren Regeln unterworfen werden. Arbeitnehmerrechte müssen geschützt und Mindestlöhne flächendeckend eingeführt werden.
Am Ausstieg aus der Atomenergie hält die SPD fest. Die Zukunft von Forschung, Entwicklung und qualifizierten Arbeitsplätzen liegt bei den erneuerbaren Energien, so die SPD-Position. Zum ernsten Thema Afghanistan machte Wilhelm Priesmeier deutlich: Er selbst habe aus innerer Überzeugung keinem der Bundeswehreinsätze zugestimmt. Aber er wisse, dass die Bundeswehrsoldaten dort einen verantwortungsvollen Auftrag erfüllen und die Lage in der Region schwierig sei. Ziel solle sein, einen Truppenabzug im Laufe der nächsten vier Jahre vorzubereiten.
Eine weitere Frage bezog sich auf Südniedersachsen: „Wie wird die Bahnanbindung von Bad Gandersheim gesichert? Wird Kreiensen als IC-Haltepunkt vollends aufgege-ben - mit negativen Folgen für die Mobilität der Menschen?“ Wilhelm Priesmeier und der ebenfalls anwesende Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz erklärten dazu, dass hier parteiübergreifend Bemühungen laufen, Verschlechterungen zu verhindern. Erschwerend sei, dass die Deutsche Bahn das Monopol über das Schienennetz besitze. Das Thema sei wichtig auch für die Zukunft, da es immer mehr ältere Menschen gebe, die auf einen funktionierenden Nahverkehr angewiesen seien, sagte dazu die Ortsvereinsvorsitzende Franziska Schwarz. Sie dankte Wilhelm Priesmeier für die ausführliche Beantwortung aller Fragen und sicherte ihm zu: „Wir setzen uns für deine Wiederwahl in den Deutschen Bundestag ein!“

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