Wurde der Stadtrat vom Bürgermeister falsch informiert?
Diese Frage stellt sich der Stellvertretende Bürgermeister, Rüdiger Schäfer. Lesen Sie hierzu bitte seine Presseerklärung:
Am 19.02.09 hat der Bürgermeister den Verwaltungsausschuss über ein Gespräch beim Landkreis Northeim vom 12.02.09 informiert. Mit Post am 21.02.09 wurden dann alle Ratsmitglieder unterrichtet.
Inzwischen habe ich Hinweise bekommen, dass das Gespräch einen anderen Tenor gehabt habe, als es uns der Bürgermeister mitgeteilt hat. Auch seien wir über folgende Sachverhalte nicht richtig informiert worden:
Kritik am mangelnden Bemühen um Ersatzbeschäftigungen im Zusammenhang mit den bereits beschlossenen Personalreduzierungen.
Kritik an der erneuten Ausschreibung für das Kurmittelhaus, welche zu Zeitverzögerungen führt.
Aufforderung zur Eile bezüglich des Hallenbades.
Der Vorwurf einer falschen Information durch den Bürgermeister darf so nicht im Raum stehen bleiben. Auch muss dringend Klarheit geschaffen werden, wie das Gespräch wirklich gewesen ist, damit der Rat die richtigen Entscheidungen treffen kann.
In meiner Funktion als stellvertretender Bürgermeister und stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsausschusses habe ich deshalb den Landrat angeschrieben und gebeten zu überprüfen, ob der Verwaltungsausschuss und der Rat korrekt informiert worden sind.
Mit freundlichen Grüßen
Rüdiger Schäfer