Wohin steuert Bad Gandersheim?

Unter dieses Motto hatte der SPD – Ortsverein seine Mitgliederversammlung am 26.09. im Kurhaus gestellt. Grund dafür ist das beschlossene Haushaltssicherungskonzept mit seinen einschneidenden Auswirkungen. Derzeit werden die Mitglieder der Fraktion von vielen Bürgerinnen und Bürgern angesprochen mit der Frage : “Wie konntet ihr das tun?“ Antworten darauf gab es nun vom Fraktionsvorsitzenden der SPD, Jürgen Steinhoff, sowie dem Stellvertretenden Bürgermeister, Rüdiger Schäfer.

Bitte klicken Sie auf die Überschrift, um den gesamten Text zu lesen.

Zu Beginn seines Referates machte Jürgen Steinhoff nochmals die Ausgangssituation mit der stetig weiter steigenden Verschuldung der Stadt deutlich. Er erläuterte weiterhin die reduzierten Leistungen der Stadt sowie die einzelnen Kosten. Allein durch die derzeitige Krise am Finanzmarkt werden die Zinszahlungen nochmals steigen. In der Stadtratsfraktion stand deshalb der Beschluss einstimmig fest: So kann es in Bad Gandersheim nicht weitergehen! Doch was führte letztendlich zum Haushaltssicherungskonzept ? Es waren die Vorgaben des Landes, die freiwilligen Leistungen von 17% auf 3 % zu senken und die Pflichtausgaben bis zum Jahr 2011 soweit zu drosseln, dass die Ausgaben letztendlich durch die Einnahmen gedeckt werden. Nicht unerwähnt soll an dieser Stelle bleiben, dass das Haushaltssicherungskonzept seitens des Bürgermeisters ohne vorherige Absprache mit dem Rat sowie den betroffenen Mitarbeitern, Vereinen und Institutionen erstellt wurde. In langen Gesprächen und Überlegungen kam die Fraktion zu dem Schluss, dass nur auf Grund der Vorgaben Sondermittel des Landes fließen können. Allen Punkten des Haushaltssicherungskonzeptes wurde daher mehrheitlich zugestimmt, zumal die SPD mit ihren Änderungsanträgen wenigstens die Streichung der Grundschul – Außenstellen und des Heilbad – Status’ verhindern konnte. In der anschließenden Diskussion stellte sich sehr schnell die einhellige Meinung heraus, dass der Bürgermeister zu Gesprächen mit Vereinen und Dorfgemeinschaften gedrängt werden soll, um möglichst schnell sein diesbezüglich gegebenes Versprechen einzuhalten. Aus dem Forum gab es aber auch Positives zu berichten. So werden die Museumsfreunde demnächst Planungen vorlegen, die beim weiteren Betrieb des Museums einen Überschuss für die Stadtkasse prognostizieren. Die Erhebung eines Eintrittsgeldes lehnen die Museumsfreunde indes ab. Die auf SPD – Initiative bestehende Öffnung des Hallenbades haben die „ Hallenbad – Retter“ zwischenzeitlich genutzt, um sich konkrete Vorstellungen über den weiteren Betrieb von Hallen- und Freibad zu machen. Hier wurde bekannt, dass eigene Berechnungen der Betriebkosten wesentlich günstiger ausfallen, als die Betrachtungen der Stadtverwaltung. Am Ende der Diskussion stand für alle fest: Künftiges Ziel muss es sein, weiter politische Perspektiven zu entwickeln, damit in Bad Gandersheim „nicht die Lichter ausgehen!“