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Dietmar Juergens
 

Nicht von den Fehlern des Bürgermeisters ablenken! - Ein Leserbrief von Dietmar Jürgens -

Der Ratsbeschluss, Bürgermeister Ehmen von seinen repräsentativen Aufgaben zu befreien, hat für Schlagzeilen gesorgt, nicht nur in Bad Gandersheim, auch in überregionalen Medien.
Vielleicht eignet sich dieser Beschluss für eine Satire, da so etwas in Niedersachsen noch nicht vorgekommen ist und die Sache wohl rechtlich keinen Bestand haben wird. Schauen die Journalisten jedoch genauer auf diese Stadt und die Vorgeschichte dieser Entscheidung, wird Ihnen klar, dass weder den hiesigen Ratsmitgliedern noch der Bevölkerung zum Lachen zumute ist.
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SPD - Sommerfest fällt aus!

Wie der Vorstand des SPD - Ortsvereins Bad Gandersheim mitteilt, muss das für Anfang Juli geplante Sommerfest im Plangarten leider ausfallen. Wegen mehrerer anderer Veranstaltungen war es nicht möglich, einen geeigneten Ausweich-Termin festzulegen. Für das kommende Jahr ist die Durchführung des allseits beliebten Festes allerdings wieder angedacht. mehr...

 
Bi Berlin
 

BI 380-KV: Demokratie „mit Füßen getreten“

„Dem Deutschen Volke“ steht über dem Eingang zum Berliner Reichstag. Ein symbolischer Hintergrund für die Bürgerinitiativen, um davor die Mülltonne aufzustellen, in der die Bürgerrechte und der Umweltschutz entsorgt werden – und zwar vom neuen Gesetzentwurf des Bundeskabinetts, wie die Initiativen-Vertreter Heike Krause, Norbert Braun (beide Niedersachsen), Klaus Rohmund (Hessen) und Anette Martin (Bayern) meinen.
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SPD Bad Gandersheim beantragt: Tätigkeit von „Lobbyisten“ beenden

Auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck am 27. Juni in Nörten-Hardenberg stellt der SPD-Ortsverein den Antrag, die Tätigkeit von so genannten Lobbyisten –d.h. von der Wirtschaft bezahlte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bundesministerien- schnellstens zu beenden. Die Forderung richtet sich an die SPD-Bundestagsfraktion.
Die SPD Bad Gandersheim begründet ihren Antrag: „Die Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten können und werden keine Entscheidungen treffen und Gesetze beschließen, die zu allererst dem Wohle des Volkes dienen, wenn bei den Gesetzesvorlagen und dem Gesetzgebungsverfahren Interessenvertreter der Wirtschaft entscheidend mitwirken, die auch von dieser bezahlt werden.“ mehr...

 
Uwe Schwarz 200
 

Uwe Schwarz (SPD): „Krankenhausfinanzierung dauerhaft sichern“

„Die vorhandenen Krankenhausstandorte entsprachen und entsprechen teilweise mehr historisch gewachsenen Strukturen, als medizinischen Notwendigkeiten. Dazu leisteten wir uns viele Jahre eine Krankenhausfinanzierung bei der mit dem so genannten Selbstkostendeckungsprinzip das belegte Krankenhausbett bezahlt wurde. Die Folge waren unnötige Krankenhausbehandlungen, überdurchschnittlich lange Krankenhausaufenthalte und unwirtschaftliche Strukturen“, machte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, deutlich. mehr...

 
 

Ist Bürgermeister Ehmen seinen Aufgaben noch gewachsen?

Erst sollte der Sparhaushalt im Juli kommen, nun erst im Oktober. Was sollen die andauernden Meinungswechsel von Bürgermeister Ehmen?

Es ist noch keinen Monat her, da schrieb Herr Ehmen einen Brief an Ministerpräsident Wulff und kündigte an: „Meine Verwaltung wird in Kürze das neue umfassende Haushaltskonsolidierungskonzept fertiggestellt haben. Dieses soll in der Ratssitzung am 1. Juli 2008, also rechtzeitig vor dem nächsten Besprechungstermin mit den beteiligten Aufsichtsbehörden, beschlossen werden. mehr...

 
Franziska S
 

SPD ruft zur Nutzung des Schwimmbads auf

„Lasst uns schwimmen gehen, solange es noch ein Schwimmbad gibt!“ heißt es aus der SPD Bad Gandersheim. Viele Menschen vermissen bei dem sommerlichen Wetter das Freibad. Doch immerhin sind das Hallenbad und die angeschlossene Gastronomie geöffnet. Nach Auffassung der Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins, Franziska Schwarz, sollte darauf viel deutlicher hingewiesen werden, denn: „Offenbar haben viele den Eindruck, es sei jetzt schon überhaupt kein Schwimmen in der Stadt mehr möglich. Dabei kann das gute Solewasser doch jetzt noch genutzt werden. mehr...