SPD mahnt vor Spaltung

 

In den letzten Sitzungen des Rates und teilweise auch in den Fachausschüssen drängt sich das Gefühl auf, dass sich einzelne Protagonisten von der Sacharbeit verabschiedet haben. Stattdessen macht sich ein massives „Verwaltungs-Bashing“ breit. „Ich bin seit vielen Jahren Mitglied des Stadtrates, aber diese Häufigkeit der teilweise massiven Angriffe und überzogenen Kritik ist nicht hinnehmbar“, so Jürgen Steinhoff, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gandersheimer Stadtrat.

Dieser plumpe Versuch der Stimmungsmache ist nicht hinnehmbar. „Es gehört auch zu den Aufgaben der Ratsmitglieder, Anträge auszuformulieren und die Verwaltung dabei zu unterstützen, entscheidende Veränderungen auf den Weg bringen zu können," so Steinhoff weiter. Sein Verständnis von den Aufgaben der Ratsmitglieder sei nicht, dass man die Verwaltung nach seiner Pfeife tanzen lasse und mit mündlichen Anfragen und Anregungen überhäuft, ohne realistische Terminvorgaben oder Prioritäten zu setzen. Und spätestens dann, wenn statt sachlicher Kritik Anschuldigungen und persönliche Angriffe zum guten Ton gehören, ist eine Grenze überschritten.  

„Wir erleben den plumpen Versuch, die Bevölkerung gegeneinander auszuspielen“, so Anna-Madeleine Feg von der Ratsfraktion der SPD. „Einzelne Mitglieder der CDU-Fraktion tuen so, als ob es um die Frage Dörfer gegen Stadt, Kinder gegen Landesgartenschau oder Feuerwehr gegen Stadtentwicklung geht. Das schürt unnötigen Ärger, denn so ist es nicht“, so die Ratsfrau. Viel mehr arbeitet die Stadtverwaltung und allen voran die Bürgermeisterin daran, viele Projekte auf den Weg zu bringen. "Auch ich bin teilweise ungeduldig und wünsche mir, dass einiges schneller passiert und man endlich etwas sehen kann. Aber auf Grund des Austauschs mit der Stadtverwaltung weiß ich, was derzeit alles in der sogenannten Pipeline liegt", so die Ratsfrau weiter. Sie nennt den neuen Kindergarten in der Stettiner Str., den Ausbau des Kindergartens in Heckenbeck, den Umbau des Feuerwehrgerätehauseses, die Planungen für den barrierefreien Ausbau des Domänenhofes, die Sanierung des Rathauses, den neuen Vertrag für die Stadionnutzung und die angestoßenen Ansätze für die Entwicklung der Dörfer als einige wenige Beispiele dafür, dass in Bad Gandersheim eben doch ein Aufbruch begonnen hat. Investitionen von mehreren Millionen Euro in den letzten Jahren hat es lange nicht gegeben und unterstreichen das Vorhaben, Bad Gandersheim weiter zu entwickeln. Etwas, das allen Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Tourismus und der Wirtschaft gut täte.

Niklas Kielhorn, ebenfalls Mitglied der SPD-Fraktion und Ortsvorsteher in Heckenbeck macht deutlich: „Klar ist doch, dass uns dieses Gegeneinander nicht weiterbringt. Die Stadtverwaltung arbeitet derzeit an vielen wichtigen Dingen, da bedarf es der Unterstützung und der konstruktiven Zusammenarbeit mit allen Ratsmitgliedern. Der Schuldenabbau, die Herausforderung der kostenlosen Kinderbetreuung, die Vorbereitung für die Landesgartenschau und der Dialog mit den Ortsvorstehern sind Mammutaufgaben. Wir täten gut daran, das anzupacken statt es zu zerreden!" So lässt sich nach seiner Auffassung bei der CDU-Fraktion keinerlei Kompromissbereitschaft erkennen, ebenso fehle teilweise der Wille, zu einer Lösung zu kommen. Ablehnen statt Arbeiten mag für den einen oder anderen AUßenstehenden wirkungsvoll erscheinen, bringt aber niemanden voran. "Wer dem fiesen Treiben und den massiven Anfeindungen schweigend zusieht, macht sich die Hände übrigens genauso schmutzig wie einzelne Wortführer.

"Wenn neben den Anschuldigungen gegenüber der Verwaltung zwischenzeitlich auch der Ton zwischen den Ratsmitgliedern zu scharf wird, dann sind wir an einem gefährlichen Punkt angekommen", gibt Jürgen Steinhoff zu bedenken und bittet deshalb eindringlich, zur Sacharbeit zurückzukehren und das Amt als Ratsmitglied verantwortungsvoll und konstruktiv auszuüben.

 

 


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