Hochwasserausschuss - SPD kritisiert Umgang

 

Die erste Sitzung des Sonderausschusseses für Hochwasserschutz fand letzte Woche statt. Dabei hatte die SPD-Fraktion, wie viele Bürgerinnen und Bürger auch, auf ein konstruktives Miteinander der Ratsmitglieder gehofft, um schnell vorzeigbare Ergebnisse liefern und die Situation für die Menschen verbessern zu können. Leider scheint die CDU-Fraktion kein Interesse an einer zielführenden Zusammenarbeit zu haben. Wieder einmal wurden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung verbal angegriffen

Gemeinsam hat der Rat der Stadt Bad Gandersheim die Einrichtung eines Sonderausschusses zum Hochwasserausschuss beschlossen. Dieser Ausschuss ist wichtig, um Kompetenzen und Fachwissen zu bündeln und Entscheidungsprozesse zu beschleunigen. Dabei hatte die SPD-Fraktion, wie viele Bürgerinnen und Bürger auch, auf ein konstruktives Miteinander der Ratsmitglieder gehofft, um schnell vorzeigbare Ergebnisse liefern und die Situation für die Menschen verbessern zu können. Leider scheint die CDU-Fraktion kein Interesse an einer zielführenden Zusammenarbeit zu haben. Wieder einmal wurden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung verbal angegriffen, die Sitzung war geprägt von destruktiven Kommentaren.

Ratsherr Niklas Kielhorn sagte zu der Situation: „Ich war enttäuscht über den Umgang der hier seitens mancher Ratsmitglieder zu Tage trat. Häufig werde ich von der Bürgerinnen und Bürger angesprochen, die sich ein gemeinsames Anpacken für Bad Gandersheim wünschen. Das scheinen manche meiner Kollegen anders zu sehen.“

Der Wunsch, den Hochwasserschutz zügig anzugehen besteht auf allen Seiten, besonders in Anbetracht der Betroffenen. Die Verwaltung hat im Übrigen alle schnellen und kurzfristigen Maßnahmen, die die CDU-Fraktion beantragt hat, bereits zum jetzigen Zeitpunkt umgesetzt. Das wird seitens der Antragstellenden Fraktion aber in keinster Weise erwähnt. So sei beispielsweise das neue Sandsacklager, das aus Eigeninitiative der Bürgermeisterin entstanden ist, für die Feuerwehrkräfte im Einsatz eine große Erleichterung. Das dennoch in Teilen der Bevölkerung das Gefühl bleibt, dass sich nichts in Sachen Hochwasserschutz bewegt, kann der Verwaltung nicht vorgeworfen werden. An Gesetzgebungen und Vorschriften des Landes Niedersachsen muss sich leider auch die formelle Beschlussfassung des Stadtrates Bad Gandersheim halten.

Erschwerend hinzu kommt die personelle Situation der Stadtverwaltung, vor allem in der Bau- und Ordnungsverwaltung, hinzu. Jahrelang ist Personal aus Einspargründen abgebaut wurden, was sich jetzt nach personellen Veränderungen und Krankheitsfällen massiv rächt. Zumal zeitgleich eine Vielzahl an Projekten umgesetzt werden, die alle Kapazitäten binden. Der Aus- und Umbau der Grundschule, des Feuerwehrgerätehauses und des Rathauses sind nur einige der aktuell laufenden Maßnahmen, zu denen die alltäglichen Aufgaben, Baumaßnahmen und Projekte hinzukommen. „Auch im Rathaus arbeiten nur Menschen, die ihre Arbeit auch schaffen müssen. Das scheinen manche gerne zu vergessen, wenn sie auf Kosten der Beschäftigten überzogene und falsche Kritik üben“, so Niklas Kielhorn. Sollten weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausfallen, sind sämtliche Projekte in Gefahr.

Die SPD mahnt deshalb ein weiteres Mal einen respektvollen Umgang untereinander, aber auch gegenüber der Verwaltung an. „Unsere Ziele für Bad Gandersheim lassen sich nur gemeinschaftlich erreichen“, so Niklas Kielhorn.

 

 


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