Flüchtlingsdebatten auf facebook – Der SPD-Ortsvereinsvorstand bezieht Stellung

Nicht alle Kreisblatt-Leser sind bei facebook registriert und können sich ihr eigenes Bild vom Geschehen machen. Auf die Meldung von GK-online (15.10.2015 – 19.41 Uhr) und den Leserbrief von Herrn Becker aus HH möchten wir deshalb mit diesem Leserbrief reagieren.

Die als „Zoff“ bezeichnete Debatte zwischen einem regional benachbarten Bürger und Anja Görlach ist eine von unendlich vielen dieser Art, die täglich auf facebook, den Straßen oder auch im Restaurant geführt werden. Sie finden nicht nur in betroffenen Städten wie jetzt aktuell Bad Gandersheim statt, sondern in der gesamten Bundesrepublik und in allen Bevölkerungsgruppen. Es geht darum, dass Hetze, Angstmacherei und falsche Behauptungen nicht schweigend hingenommen werden, sondern man sich öffentlich dazu äußert.

In diesem konkreten Fall wurden innerhalb weniger Minuten mehrere Posts vom besagten User veröffentlicht. Er schrieb unter anderem davon, dass 500 Flüchtlinge nur der Anfang seien und wir schon sehr bald mit 5.000 dieser Typen zu rechnen haben. „Als Ratsmitglied und Demokrat halte ich es für meine Pflicht, solchen Behauptungen entgegenzutreten. Das ist reine Angstmacherei und keine sachliche Debatte. Als dämlichen Kommentar würde ich das nicht bezeichnen“, bekennt Anja Görlach, Ortsvereinsvorsitzende der SPD Bad Gandersheim. Auch die Behauptungen, dass diese Erstunterkunft einem Hotel gleicht in dem man gut leben kann, sind so nicht widerspruchslos hinzunehmen. Anna Madeleine Feg, ebenfalls Mitglied im Ortsvereinsvorstand: „Eine Erstunterkunft, in der Menschen zum Teil in Achtbettzimmern übernachten, kann kaum als eine komfortable Unterkunft bezeichnet werden.“

Es ging in diesem Stil weiter und der User bediente sich Argumenten, die populistischer und rassistischer Natur waren. In diesem Moment werden sachliche und ehrlich gemeinte Debatten zu Schlammschlachten die das Potenzial haben, unsere Gesellschaft zu spalten. „Kritik muss immer erlaubt und gestattet sein. Wenn sie ehrlich gemeint ist und nicht dazu dient, Menschen gegeneinander aufzuwiegeln, ist sie eine Bereicherung. Egal, wie man persönlich zu ihr stehen mag“, ergänzt Rüdiger Pelz, ebenfalls Vorstandsmitglied. „Sie muss gehört werden. Ein Brief an die Bürgermeisterin, eine offene Anfrage beim Ministerium oder dem Betreiber der Unterkunft und Fragen in Bürgerversammlungen sind gute Möglichkeiten, Antworten auf seine Fragen zu bekommen.“

„Im Übrigen, und das schätze ich an den Mitmenschen in unserer Stadt, haben sich viele Personen an der Debatte beteiligt. Es war kein Zoff zwischen mir und einer anderen Person, mehrere haben ihren Unmut geäußert über diese offensichtlich populistischen Äußerungen - das freut mich besonders“, gibt Anja Görlach an. So geschieht es größtenteils und das ist ein gutes Zeichen für unsere Stadt. Wenn der schmale Grad zwischen Hetze und Rassismus auf der einen und ehrlich gemeinten, besorgten Äußerungen auf der anderen Seite überschritten wird und eine Bevölkerung das erkennt, spricht das für die Grundwerte unserer Demokratie und Gesellschaft.