Die Rot-Grüne Landesregierung baut den dramatischen Investitionsstau im Bereich der Krankenhäuser in Niedersachsen ab: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Rot-Grüne Landesregierung nachhaltig in die Krankenhäuser in Niedersachsen investiert“, erklärt dazu Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordneter unseres Wahlkreises.

Die Rot-Grüne Landesregierung baut den dramatischen Investitionsstau im Bereich der Krankenhäuser in Niedersachsen ab: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Rot-Grüne Landesregierung nachhaltig in die Krankenhäuser in Niedersachsen investiert. Ergänzend zu den 120 Millionen Euro aus dem Krankenhausinvestitionsprogramm stellt das Land den Krankenhäusern 2015 weitere rund 111 Millionen Euro zur Verfügung, also 230 Mio. Euro“, erklärt dazu Uwe Schwarz, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Schwarz macht deutlich: „Wir haben von der CDU/FDP Vorgängerregierung einen gigantischen Investitionsstau übernehmen müssen.“ Er summiere sich auf inzwischen 1,5 Milliarden Euro bei gleichzeitig radikalen Kürzungen bei den Krankenhausinvestitionen auf bis zu lediglich 30 Millionen Euro durch die Vorgängerregierung. „Das versucht die Rot-Grüne Landesregierung nun nachhaltig abzuarbeiten. Das ist eine große Aufgabe, die Koalition und Regierung gemeinsam meistern werden“, kündigt der SPD-Gesundheitspolitiker an. Derzeit arbeitet die Landesregierung daran, zum Abbau des Investitionsstaus, ein weiteres Niedersächsisches Programm zwischen 300 bis 400 Millionen Euro für die Krankenhäuser zur Verfügung zu stellen. Das zusätzliche Geld, das der Krankenhausplanungsausschuss jetzt vergeben hat, wird nach Bettenzahl der Krankenhäuser verteilt und dient zur Anschaffung von Geräten oder zur Ausführung von kleineren Sanierungsarbeiten. „Das Niedersächsische Sozialministerium und das Niedersächsische Finanzministerium stimmen weiterhin darin überein, dass zusätzlich zur jährlichen Investitionsförderung von 120 Millionen Euro weitere Finanzmittel für Strukturmaßnahmen benötigt werden, um die Lage in den niedersächsischen Krankenhäusern nachhaltig verbessern zu können“, betont Uwe Schwarz. „Die SPD hat sich immer für eine gute und wohnortnahe Krankenhausversorgung ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund ist auch der zwischen Bund und Ländern vereinbarte Sonderfonds in Höhe von 500 Millionen Euro für dringend überfällige Strukturmaßnahmen bei den Krankenhäusern zu begrüßen. Auf Niedersachsen entfallen damit zusätzlich 47 Millionen Euro an Bundesmitteln“, sagt Schwarz.