Ein Leserbrief von Franziska Schwarz:


In Bad Gandersheim haben wir uns als SPD für die Wahl zum Europaparlament eingesetzt – mit Informationen, Plakaten, Bürgerbriefen und einem großen Familienfest im Plangarten, gemeinsam mit unserer Europaabgeordneten Erika Mann. Mit dem Ergebnis können wir nicht zufrieden sein: Weder mit der Wahlbeteiligung noch mit dem Gesamtabschneiden der SPD und schon gar nicht damit, dass Erika Mann den Wiedereinzug ins Europaparlament knapp verpasst hat. Viele Menschen, nicht nur in der SPD, bedauern dies sehr. Erika Mann hat unsere Region viele Jahre lang äußerst engagiert in Brüssel und Straßburg vertreten. Sie wird uns dort zweifellos fehlen, und wir können nur hoffen, dass wir von ihren internationalen Erfahrungen in anderem Zusammenhang weiterhin profitieren können.
„Europa ist für viele Menschen zu weit weg“ wird als Begründung für die Wahlmüdigkeit genannt. Offenbar ist es weder den Parteien noch den Medien und den Bildungseinrichtungen gelungen, die Wahrheit deutlich zu machen: Erstens - Unser tägliches Leben wird immer stärker von Entscheidungen beeinflusst, die in Europa getroffen werden. Das gilt für Wirtschaft und Arbeitsbedingungen, Umwelt und Verbraucherschutz – um nur Beispiele zu nennen. Unser Wahlrecht ist die Chance der Beteiligung und Mitgestaltung! Zweitens – Demokratie und Frieden sind kostbare Errungenschaften in Europa, nach langen Jahren von Diktaturen, Krieg und Kaltem Krieg. Das Wahlrecht zu einem gemeinsamen europäischen Parlament ist ein Meilenstein für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Dieses Wahlrecht nicht wahrzunehmen, heißt, die eigene Stimme zu verschenken. Davon profitieren erkennbar ausgerechnet die Europa-Gegner, von denen jetzt noch mehr im Europäischen Parlament sitzen.
Aus meiner Sicht müssen wir alle viel stärker Verantwortung dafür übernehmen, dass das Ziel eines demokratischen und sozialen Europa in die „Köpfe und Herzen“ der Menschen gelangt. „Begeisterte Europäerinnen und Europäer“ – wie schaffen wir das?
Eines ist sicher: Jammern über schlechte Wahlergebnisse hilft gar nicht. Wir müssen Ideen entwickeln, wie es besser werden kann. Vor allem das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern ist notwendig. Der SPD Ortsverein Bad Gandersheim wird sich um solche Gespräche verstärkt bemühen. Denn auch die nächste Wahl ist wichtig für uns alle: Am 27.September ist Bundestagswahl.