Uwe Schwarz (SPD): Wahlsieg von Barack Obama

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag Uwe Schwarz freut sich sehr über den großartigen Wahlsieg für den Demokraten Barack Obama. „Dieser Sieg ist nicht nur für Amerika historisch, sondern er ist auch ein Riesengewinn für die Demokratie. Bei der US-Wahl ist deutlich geworden, dass es nach wie vor möglich ist, mit den richtigen Themen zur richtigen Zeit die Menschen zu bewegen. Dabei müssen die inhaltlichen Aussagen auch glaubwürdig mit der sie vertretenden Person übereinstimmen. Obama hat es geschafft in allen gesellschaftlichen Bereichen eine starke Begeisterung auszulösen und auch viele Nichtwähler von seiner Politik zu überzeugen. Diese Begeisterung war nicht nur auf die USA begrenzt. Weltweit haben die Menschen auf einen Politikwechsel gehofft, da die Politik der Bush-Regierung das Image der USA nachhaltig verschlechtert hat. An eine solche Begeisterung, Mobilisierung und Politisierung kann ich mich in Deutschland nur bei der Wahl von Willy Brandt 1972 erinnern, als die CDU versucht hatte, Brandt wegen seiner neuen Friedens- und Ostpolitik zu stürzen“.

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Uwe Schwarz weist aber auch auf die gigantischen Aufgaben hin, die jetzt von Obama geschultert werden müssen. Die Friedenspolitik, die Wirtschaftspolitik und die Umweltpolitik sind nur einige Bereiche, die jetzt aufgearbeitet werden müssen, um die mit Obama verbunden Hoffnungen in die Realität umzusetzen. Das Image der USA in Europa und insbesondere in Deutschland wird durch diese Wahlentscheidung sicherlich wieder verbessert. Wichtig ist auch die Stärkung der transatlantischen Beziehungen, damit Europa und die USA gemeinsam gegen den Hunger in der Welt und die weltweite Finanzkrise ankämpfen können. „Beispielhaft fand ich auch den Auftritt des unterlegenen Kandidaten Mc Cain. Der Republikaner Mc Cain hat in nahezu aussichtsloser Situation gekämpft und wurde von den Wählern vor allem für die Bush-Regierung der letzten acht Jahre abgestraft. Die Niederlage so früh einzugestehen und dann direkt seine Mithilfe für Obama anzubieten, um die Probleme des Landes zu lösen, verdient großen Respekt. Dieses wird insbesondere von der Aussage untermauert: Er war mein Gegner, aber jetzt ist er mein Präsident. Die politische Kultur in den USA sollte in diesem Punkt auch in Deutschland Einzug finden. Wenn Wahlentscheidungen getroffen wurden, muss man Niederlagen auch eingestehen und Möglichkeiten finden, vernünftig miteinander arbeiten und regieren zu können. In diesem Zusammenhang nur eine Seitenbemerkung: es wäre schön, wenn einige Akteure in Hessen, gerade auch in meiner Partei, das noch merken würden“, so Uwe Schwarz.